Mission
Als Strömung innerhalb der Thüringer SPD haben wir uns am 10.01.2024 als Seeheimer Thüringen gegründet, denn: Deutschland und Thüringen stehen am Scheideweg. Zu viele suchen derzeit in Thüringen, in Deutschland und darüber hinaus am rechten Rand des Parteienspektrums Lösungen.
Die Rufe nach einem starken Mann an der Spitze werden lauter. Das ist ein unüberhörbarer Weckruf, der eine ebenso starke Reaktion im politischen Handeln erfordert. Diese Entwicklungen dürfen nicht achselzuckend zur Kenntnis genommen werden, sie sind im höchsten Maße bedrohlich für unsere Demokratie, für die Zukunft Thüringens und ganz Deutschlands.
Wir treten für eine Politik ein, die die zentralen Herausforderungen in den Mittelpunkt stellt, mit klaren Botschaften überzeugen will und sich auf das Machbare konzentriert. Wir sind in der Mitte der Gesellschaft verortet.
Es ist nicht die Zeit für eine Politik des „Jedem-Recht-getan“, nicht die Zeit des „Weiter-so“. Es ist nicht die Zeit Themen allein deshalb „rechts liegen zu lassen“, weil man sich von rechts nicht treiben lassen will. Es ist die Zeit, in der Menschen weniger auf Erklärungsversuche setzen, sondern vielmehr präzise Beschreibung des Machbaren, klare Botschaften und Führungsstärke bei der Umsetzung der notwendigen Entscheidungen einfordern. Dem müssen und wollen wir uns stellen.
In Ostdeutschland erinnern sich die Menschen noch allzu gut an ihre Transformationserfahrungen in der Nachwendezeit: Einerseits eröffneten sich durch den Fall der Mauer und den Übergang in die soziale Marktwirtschaft für weite Teile der Bevölkerung im beruflichen und privaten Leben neue Chancen und Perspektiven, andererseits war insbesondere die Zeit der frühen 90er Jahre verbunden mit Abstiegsängsten, Arbeitslosigkeit, geringen Löhnen, aber auch Herabsetzungen und Unsicherheiten.
Heute steht die Bevölkerung erneut vor einer zunehmend unüberschaubaren Situation multipler Krisen. Erneut haben viele Menschen die Befürchtung, ihren moderaten Wohlstand, den sie sich mit viel Fleiß und Entbehrungen in den letzten 30 Jahren erarbeitet haben, durch Inflation, hohe Energie- und Verbraucherpreise zu verlieren. Hinzu kommt die Sorge vor unbeherrschbarer Migration und die Wahrnehmung, dass auch der Staat, die Landkreise und Kommunen zunehmend überfordert sind. Nicht zuletzt dadurch konnten sich in den letzten Jahren neben extreme Gruppierungen die AfD in Thüringen verbreiten, die etablierten Parteien, also auch die SPD haben es nicht vermocht, auf diese Herausforderungen in ihrem besonderen historischen Kontext erfolgreich zu reagieren. Überregional und auf Bundesebene werden diese Entwicklungen im Freistaat seit Jahren eher kopfschüttelnd und ratlos zur Kenntnis genommen. Dabei spielt sich hier wie im einem Brennglas das ab, was in ganz Deutschland bevorsteht.
Thüringen ist mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert. Die Bevölkerung überaltert, die Babyboomer gehen in den Ruhestand und die Fach- und Arbeitskräfteengpässe werden allerorten spürbar. Experten warnen davor, dass die Thüringer Wirtschaft schrumpft, wenn das Fach- und Arbeitskräfteproblem nicht gelöst wird.
Um in Thüringen adäquate Antworten zu finden und unser Land damit zukunftsfähig zu gestalten, brauchen wir eine politische Neuausrichtung und Prioritätensetzung der SPD, um sie als eine starke und glaubwürdige politische Kraft zu stärken. Bürgerinnen und Bürger sollen der SPD zutrauen, die Herausforderungen auf Landesebene anzupacken, aber auch nachdrücklichen Einfluss auf die Bundespolitik ausüben zu können.
Wir nehmen die Mehrheitsgesellschaft in den Blick, ohne Minderheiten zu vernachlässigen. Unser Wertehorizont umfasst Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Uns geht es darum, Thüringen zukunftsfest zu machen. Wir benennen ohne ideologische Scheuklappen, was ist. Wir sprechen mehr über pragmatische Lösungen als über das, was idealerweise wünschenswert wäre.
Wir hören zu, um einordnen zu können, wo bei den Menschen der Schuh drückt und liefern unseren Beitrag, um ganz praktisch Abhilfe zu schaffen. Wir hinterfragen Politikansätze, selbst wenn sie zu lieb gewordenen Glaubensgrundsätzen der Sozialdemokratie gehören. Wir haben den Anspruch, auf der Grundlage unserer sozialdemokratischen Werte, lösungsorientiert und undogmatisch die Zukunft zu gestalten.
Wir treten einer Fragmentierung der Gesellschaft i.S. einer zunehmenden Entstehung von Parallelgesellschaften und Subkulturen mit häufig eigenem Werte- und Normenverständnis entgegen. Wir wenden uns gegen Verschwörungserzählungen jeder Art oder Strategien, die Hass oder Diskriminierungen fördern.